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Thema: Hypo

HETA / VP-Malle: Der Landtag ist kein Durchläufer für die Landesregierung!

Mediensplitter

Landesregierung beschließt Änderung des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds-Gesetzes. Landtagsabgeordnete müssen sich ihrer Rolle und Verantwortung bewusst sein. Klagenfurt (OTS) – „Als wäre es ein Déjà-Vu. Man ändert ein Gesetz, ohne dass allen Entscheidungsträgern die Auswirkungen der Folgeschritte vollumfänglich bekannt sind“, kommentiert VP-Budgetsprecher, Mag. Markus Malle, den heutigen Beschluss der Kärntner Landesregierung zur Änderung des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds-Gesetzes. Die […]

Rettet den Zukunftsfonds 2013-01-30

Tätige Reue

Politik

Kärnten darf sich “nicht abputzen”, hat Finanzminister Spindelegger im Zusammenhang mit der Forderung nach einer Beteiligung unseres Bundeslandes an der Bewältigung der Hypo-Katastrophe gemeint. Leider hat er nicht dazugesagt, welches Kärnten er meint: Das von Haider, Kulterer, Berlin, das der Millionäre, die mit der Hypo noch schnell einen guten Schnitt gemacht haben, das der fahrlässigen […]

Ruinöse freiheitliche Wirtschaftspolitik (RFW)

Wirtschaft

Eine schonungslose Untersuchung der zum Himmel schreienden Vorkommnisse rund um die Kärntner Hypobank, nicht mehr – aber auch nicht weniger, muss oberste Priorität im Land sein. Dabei darf man sich auch nicht vom inszenierten Wiedervereinigungstheater des BZÖ-FPÖ-FPK ablenken lassen. Mit aller Kraft ist dieser Skandal europäischer Dimension aufzuklären. Und wenn fahrlässiges oder sogar vorsätzliches Verschulden […]