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Thema: SPÖ

Armin Wolf

Vermögenssteuer: Vorsicht Falle!

Politik, Wirtschaft

Da soll noch einer kommen und sagen, Parteien seien obsolet und Parteitage nur zum Gähnen. Alleine das Heraufdämmern des SPÖ-Parteitags im September motiviert den Umverteilungskomplex SPÖ/AK/ÖGB zum Vorpreschen. Was soll’s, dass ihre Abgeordneten eben erst ein Doppelbudget für 2014 und 2015 beschlossen haben: Nur wenige Tage später kann man sich nicht mehr daran erinnern und […]

Ein großer Schritt

Politik

Der 28.März 2013 stellt für mich selbst einen tatsächlichen Meilenstein dar. Vor einigen Minuten wurde ich für die neue Periode zum Landtagsabgeordneten angelobt. Eine Aufgabe die ich gerne, aber auch mit dem entsprechenden Respekt, annehme. Gleichzeitig bitte ich aber auch alle, mir jederzeit kritische Anmerkungen und konstruktive Vorschläge und Ideen zukommen zu lassen. Der erste […]

Wir haben keine Zeit mehr

Politik, Wirtschaft

Der letzte Sonntag hat ganz klar gezeigt: Der Souverän in Kärnten lässt sich nicht mehr alles gefallen. Dass so manche politischen Vertreter nicht einmal den Wink mit dem ganzen Zaun – anstelle eines Zaunpfahles – verstanden und den Superkleber ausgepackt haben, beweist allerdings, dass die Botschaft noch nicht bei allen angekommen ist. Wir haben aber […]

AGES-Unfug verhindert, 40 Millionen gespart!

Politik, WB, Wirtschaft

Es war ein Plan, der das kaufmännische Verständnis der SPÖ offenbarte: Gesundheitsminister Stöger wollte die explodierenden Kosten der ausgelagerten Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) auf die klein- und mittelständischen Betriebe abwälzen: Jeder Fleischhauer, Wirt, Händler oder in irgendeiner Form mit Lebensmitteln befasster Unternehmer hätte im Jahr mindestens 300 Euro, aber bis zu 40.000 Euro […]

Verluste privatisieren

Politik

SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger zeigt im Moment wieder einmal vor, wie man es NICHT macht. Da er die explodierenden Kosten der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nicht in den Griff bekommt, will er die fehlenden Millionen einfach bei der Wirtschaft eintreiben. Stellen Sie sich vor, Sie werden bei einer Fahrzeugkontrolle überprüft. Die Polizei hat nichts […]

Halbe Mehrwertsteuer auf Lebensmittel

Politik, Wirtschaft

Die SPÖ hat das “Stillhalteabkommen” mit der ÖVP gekündigt und will noch vor der Nationalratswahl ein Fünf-Punkte-Programm gegen die Teuerung durchsetzen. Wow, da bricht ja auf einmal Aktivität aus. Nur wie so oft vor einer Wahl wird in den Parteizentralen nicht nachhaltige Politik betrieben sondern vielmehr der öffentlichen Meinung nach dem Mund gesprochen. Aktivität ist wichtig […]