Politik hinter den Kulissen
– was Kärnten bewegt
09.08.2016

Schlagloch-Rallye

Über 2700 km Landesstraßen führen durch Kärnten. Viele davon sind mittlerweile in einem technisch so schlechten Zustand, dass die zuständigen Landesbeamten immer öfter Straßensperren ins Auge fassen. Gerade unlängst etwa die B98 oder aber auch die Windische Höhe, die Feistritz im Drautal mit St. Stefan im Gailtal verbindet. Dort wurde jetzt eine Ampel- und Einbahnregelung auf 1,5 km verordnet. Dies natürlich nur zum Schutz der zuständigen Fahrzeuglenker, und vielleicht auch ein wenig zur Absicherung der HCB-leidgeprüften öffentlichen Bediensteten (was passiert, wenn was passiert…..).

Schuld an dieser Entwicklung ist aber sicherlich die Unterfinanzierung der Straßenerhaltung. Mit den geringen Mitteln wird oft nur notdürftig repariert und es entsteht ein regelrechtes Flickwerk. Das hat aber schwerwiegende Folgen für den ländlichen Raum, mit Einschränkungen und Komplett-Beschränkungen von notwendigen Verkehrswegen, die wie Lebensadern notwendig für die Menschen und Firmen vor Ort sind.

Dabei gibt es eine einfache Möglichkeit: Eine Wiederherstellung der Zweckwidmung der Mineralölsteuer zur Überbrückung der Finanzierungslücke. Das hat es schon einmal gegeben, bevor diese Einnahmen statt für das Stopfen von Löchern in Straßen für viele andere Budgetlöcher verwendet wurden. Alleine 15 % dieser Einnahmen würde genug Geld in die Straßenerhaltung spülen, um ein funktionstüchtiges Straßennetz zu garantieren. Ohne Einführung von zusätzlichen Abgaben, wie einer flächendeckenden LKW-Maut auf Landesstraßen.

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