Keine neuen Schulden im Land Kärnten. FPÖ als Hauptverursacher des Hypo-Skandals bis heute unbelehrbar und gegen Kärnten
| Statt Selbstverleugnung zu betreiben, könnten sich die Freiheitlichen in Kärnten wirklich für die Menschen im Land einsetzen und endlich das politische Hick-Hack beenden, dass ohnehin niemand mehr hören will. „Die Kärntnerinnen und Kärntner wollen Lösungen und gezielte Maßnahmen für ein Land, das frei ist von den Heta-Schulden, das stark und zukunftsorientiert ist. Teil der Lösung zu sein, heißt eine zukunftsorientierte Lösungen zu haben, Reformen umzusetzen, Investitionen zu sichern und zu forcieren, um Kärnten wieder zu modernisieren und zukunftsfit für die nächste Generation zu machen“, so der VP-Finanzsprecher Markus Malle heute im Kärntner Landtag.
Um einen verantwortungsvollen und lösungsorientierten Weg für Kärnten zu ermöglichen, sei der rasche Abbau der Altschulden des Freiheitlichen Systems in Kärnten unumgänglich. „Daher muss der Mehrerlös aus dem Sondervermögen für die weitere Schuldentilgung gesichert und verwendet werden“, so Malle. Das Land wieder zu stärken und zukunftsfit zu machen verlange von allen Verantwortlichen eine zukunftsorientierte Budgetpolitik mit Herz und Hirn. „Das Aufschnüren des Sparstrumpfes ist schmerzhaft, aber absolut notwendig. Außerdem war das Sondervermögen Kärnten von Anbeginn der Verhandlungen Teil der Vereinbarung, um das Hypo/Heta-Destaster zu lösen“, schildert Malle. Rückblickend dermaßen weitreichende Entscheidungen für das Land zu bejammern und populistisch auszuschlachten zeige, dass die Freiheitlichen in Kärnten bis heute unbelehrbar sind und sich nach wie vor gegen das Land stellen. „Das polemische Sinnieren der Freiheitlichen in die Vergangenheit ist zu vergleichen mit der sinnlosen Frage, warum man nicht die sechs richtigen Zahlen bei der letzten Lotto-Ziehung gespielt hat. Nur so funktioniert das leider nicht“, sagt Malle. Weiters dürfe bei aller Sorge um das Sondervermögen nicht vergessen werden, dass nur und ausschließlich aufgrund des zweiten Angebotes die erwarteten Risikohaftungen ausstehender Gläubiger (Holdouts) von rund drei Milliarden auf 150 Millionen Euro reduziert werden konnten, „ein enormer Unterschied für das Land und damit alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Kärnten“, schließt Malle. (Schluss) Rückfragehinweis: ÖVP Club im Kärntner Landtag +43 (0)463 513 592 |
